Europawahl 2009

An der Europawahl im Juni 2009, bei der erstmals alle 27 Mitgliedsstaaten der erweiterten EU partizipierten, nahmen insgesamt 15 europäische Parteien untergliedert in 7 Fraktionen sowie weitere fraktionslose Kandidaten teil. In den verschiedenen, nach politisch-ideologischen Hauptströmungen ausgerichteten Fraktionen vereinigen sich die jeweiligen politischen Volksparteien aus allen 27 EU-Mitgliedsstaaten. Es kommt allerdings vor, dass ein Land parteipolitisch in einer Fraktion nicht vertreten ist.

In der Fraktion der Europäischen Volkspartei und europäischer Demokraten (EVP/ED) sammeln sich vornehmlich christlich-konservative Parteien wie die deutsche CDU/CSU oder die österreichische ÖVP. Dieser Block divergiert in die Europäische Volkspartei, die die Mehrheit der Fraktion bildet und die konservativeren Europäischen Demokraten beziehungsweise die Bewegung für Europäische Reform.

Die deutschen Sozialdemokraten finden sich in der Fraktion der SPE, der Sozialdemokratischen Partei Europas wieder. Liberale Parteien wie die FDP sammeln sich in der ALDE (Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa), die wiederum in zwei Strömungen, die liberale Europäische Liberale, Demokratische und Reformpartei sowie die Europäische Demokratische Partei, die zentristisch ausgerichtet ist.

Für die nationalkonservative und europaskeptische Partei Allianz für das Europa der Nationen (UEN) gibt es in der bundesrepublikanischen Parteienlandschaft kein im Europaparlament vertretenes Äquivalent. Die Fraktion der Grünen/Europäischen Freien Allianz im Europäischen Parlament ist in drei europäische Parteien unterteilt, wobei die deutschen Grünen in der Europäischen Grünen Partei vertreten sind. Des weiteren existiert die sozialistische Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordisch Grünen Linken, zu der sich auch die deutsche Partei Die Linke zählt sowie europaskeptisch-konföderalistische Unabhängigkeit und Demokratie (IND/DEM). Zu den Fraktionslosen gehören Gruppierungen wie die österreichische Rechtspartei FPÖ.

Die Wahl, an der sich europaweit 43% der Wahlberechtigten beteiligten, brachte der christlich-konservativen Fraktion EVP/ED mit 265 Sitzen im Europäischen Parlament die Mehrheit ein.

Für die Sozialdemokraten erwies sich der nach den Wahlen erfolgte Übertritt einer italienischen Partei als Glücksfall, der ihr eine Sitzerhöhung auf 184 einbrachte. Darüber hinaus benannten sich die Sozialdemokraten um in Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament (S&D).

Die liberale ALDE erhielt 85 Sitze, die UEN und IND/DEM lösten sich auf. Ihre Derivate ECR und EFD erhielten 55 beziehungsweise 32 Sitze. Grüne und Linke erhielten je 55 respektive 35, die Fraktionslosen 26 Sitze.